Enttäuschung über Stil und Umgang der SPD

Die CDU-Stadtratsfraktion hat eine lückenlose Aufklärung der bekannt gewordenen Abrechnungsfehler beim Blieskasteler Abwasserwerk gefordert. 54 Haushalte hatten nach Medienberichten über Jahre keine Abwasserrechnung erhalten. 

Die Fehler gehen offenbar bis in die 90er Jahre oder früher zurück – also weit in die Amtszeit von Werner Moschel (SPD), dem Amtsvorgänger von Annelie Faber-Wegener (CDU). Enttäuscht zeigt sich die CDU daher vom schlechten Stil der SPD, die sich beim ersten auftretenden Problem in pauschalen Vorwürfen und Nachtreten gegen die frühere Bürgermeisterin ergeht, statt sich an sachlicher Aufklärung zu beteiligen.

Rückfall der SPD zu altem Stil?

Fair und sachlich war der Amtsübergang von Annelie Faber-Wegener (CDU) auf ihren Nachfolger Bernd Hertzler (SPD). Einen „neuen Politikstil“ im Stadtrat mit einer transparenten Zusammenarbeit versprach die neue Koalition nach der Kommunalwahl. Doch schon wenige Wochen später scheint dies alles vorbei und die SPD kündigt an, die Amtsführung der früheren Bürgermeisterin nach „Leichen“ zu „durchleuchten“.

„Ist das etwa der Start einer neuen Schmutzkampagne?“ Das fragte CDU-Fraktionschef Holger Schmitt. Die SPD-Führungsriege hatte die frühere Bürgermeisterin während ihrer Amtszeit wiederholt persönlich und unter der Gürtellinie angegriffen, was das politische Klima in Blieskastel lange Zeit vergiftet hatte. 

Die CDU fordert dagegen eine sachgerechte Aufarbeitung aller Fehler sowie sichere Vorkehrungen für die Zukunft. So wird sich der Werksausschuss mit der Thematik beschäftigen. Es ist aus Sicht der CDU bedauerlich, dass die Fehler erst nach vielen Jahren aufgefallen sind. Pragmatische und konstruktive Nachzahlungsvereinbarungen mit den betroffenen Bürgern sind ebenso gefragt.