CDU und Grüne stimmten dem Haushalt 2019 zu

Die CDU Stadtratsfraktion sieht im Haushalt 2019 die Erfolge jahrelanger harter Arbeit. Bei denKassenkrediten – dem Dispo der Kommunen – zeichnet sich eine Trendwende ab. Für 2020 sieht die Planung erstmals wieder Überschüsse vor.

„Wir haben dem Haushalt zugestimmt und damit die Gelder für viele dringende Projekte freigegeben, zum Beispiel für Schulen, Kitas, Feuerwehr, Sanierungsmaßnahmen oder die Maßnahmen der Ortsräte“, so CDU-Fraktionschef Holger Schmitt. Wochenlang hatte sich die CDU mit dem Haushalt auseinandergesetzt und ihn in den Parteigremien und der Fraktion eingehend beraten.

Die CDU bedauert außerordentlich, dass die SPD-Fraktion den Haushalt und damit die ganzen zukunftsweisenden Projekte nicht unterstützt hat. Dabei habe es im Vorfeld der Beratungen keine Änderungswünsche der Opposition gegeben. Erst zwei Stunden vor der Sitzung kam per E-Mail ein Forderungskatalog, der sich schon bei erster Sichtung zudem als substanzlos erwies: Es sollten Gelder verteilt werden, die gar nicht zur Verfügung stehen. „Angesichts der Wichtigkeit dieses Themas wäre hier mehr inhaltliche Arbeit in gemeinsamer Abstimmung und mehr Tiefgang wünschenswert gewesen,“ so CDU-Fraktionschef Holger Schmitt. 

Die CDU dankte der Stadtverwaltung, der Bürgermeisterin und dem Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen für die Vorbereitung und Beratung des Haushaltes.