Verhalten der SPD-Fraktion in der Kritik

Die Stadt Blieskastel führt an verschiedenen Friedhöfen Rasengräber (Urnen- oder Erdbestattung) und Urnenbodendeckergräber als neue Bestattungsform ein. Damit steht ein neues Bestattungsangebot bereit, das Angehörige von der Grabpflege entbindet. Der Stadtrat hat nun dazu die Pflegegebühren festgesetzt: 83 bzw. 87 Euro im Jahr kostet die Pflege je Grab. „Wir tragen mit dem Angebot der geänderten Bestattungskultur Rechnung“, so CDU-Chef Holger Schmitt.

Die Stadtverwaltung hat den jährlichen Pflegeaufwand sorgfältig kalkuliert. Die Herleitung hierzu war transparent und nachvollziehbar. Die CDU-Fraktion beauftragte mit dem Beschluss auch eine Überprüfung nach einem Jahr, da es bei diesem neuen Angebot noch keine Erfahrungswerte gibt. Gegenüber den traditionellen Gräbern mit Grabstein, Grabplatten oder Grabpflege dürften die Rasengräber die deutlich günstigere Grabform darstellen. Durch die in der Satzung festgelegte einmalige Gebühr besteht für die Angehörigen Preisstabilität für die Zukunft – im Gegensatz zu dem von der SPD-Fraktion favorisierten privatrechtlichen Vertrag.

Die CDU-Fraktion kritisiert ferner das Verhalten der SPD in der jüngsten Stadtratssitzung sowie die unsachlichen Einlassungen und falsche Angaben in den Blieskasteler Nachrichten vom 01. März. Über 3 Monate bestand ausreichend Zeit und Gelegenheit, sämtliche Sachfragen zu diesem Thema zu klären. Die SPD hat dies nicht genutzt: Weder beteiligte sie sich an der Sitzung der gemeinsamen „Arbeitsgemeinschaft Friedhöfe“ vom 15. November, noch gab es Fragen oder Änderungen zur Kalkulation im zuständigen Fachausschuss. Die Angriffe dienen daher nicht der Sache, sondern lenken allenfalls von der inneren Zerrissenheit und den Querelen innerhalb der SPD-Fraktion ab.