Sauberkeit und Ordnung im Fokus

Die CDU-Stadtratsfraktion hat die Säuberung der Bliesbrücke von illegalen Graffitis begrüßt. „Die Brücke prägt wesentlich den ersten Eindruck von unserer schönen Stadt. Künftig wollen wir noch konsequenter gegen Graffitis vorgehen“, so der CDU-Fraktionschef im Stadtrat Holger Schmitt.

Sauberkeit und Ordnung ist eines der CDU-Schwerpunktthemen für die kommenden Jahre: Illegale Müllablagerungen, insbesondere um Containerplätze, und illegale Graffitis hat die CDU dabei besonders im Blick. Aber auch Schandflecken und Bauruinen gelte es zu beseitigen. Mit dem Ausbau des Ordnungsamts zur Stadtpolizei gehe die Stadtverwaltung das Problem konsequent an. Daneben setzt die CDU auf Information und Prävention.

Seit 2017 stand die Stadt mit dem Landesbetrieb für Straßenbau wegen der Beseitigung der Schmierereien in Kontakt. Aufgrund der Vielzahl an Schmierereien gibt es von Bund und Land keine Gelder zur Entfernung. Der Stadt wurde aber das Entfernen von Graffitis auf eigene Kosten gestattet. Dazu musste vorab ein aufwändiges Beweissicherungs-verfahren durchgeführt werden.