Aktuelle Mitteilungen CDU Stadtverband und Stadtratsfraktion

Blieskasteler Schwimmbad: Wackelt jetzt der Bundeszuschuss?

CDU fordert rasche Aufklärung im Berliner Ampel-Chaos

Die CDU im Blieskasteler Stadtrat und in der Stadt Blieskastel sorgt sich um die
Bundeszuschüsse für das Blieskasteler Schwimmbad. Das aktuelle Haushalts-Chaos der
Berliner Ampel-Koalition hat viele Projekte bundesweit kalt erwischt. Die CDU ist alarmiert und
stellt Forderungen.
„Wir benötigen dringend Klarheit, dass der Zuschuss fließt. Denn ohne die Bundesmillionen
müsste die Stadt das Projekt stoppen. Der Fortbestand des Schwimmbades wäre akut
gefährdet“, erklärten Matthias Seel und Patrick Hüther.
Hart ins Gericht geht die CDU mit der Berliner Ampel, deren rechtswidriges Handeln vom
Bundesverfassungsgericht gestoppt wurde und die ganze Republik ins Chaos stürzt: Von
Beginn habe die Ampel mit Trickserei unterschiedlichen Klientelinteressen bedient: Mehr
Sozialausgaben und gigantische Investitionen in Klimaneutralität für SPD und Grüne einerseits
– Formale Einhaltung der Schuldenbremse und keine Steuererhöhungen für die FDP
andererseits.
Statt einem kostspieligem „Wünschdirwas“ von Bürgergeld bis Heizungsgesetz müssten SPD,
Grüne und FDP in Berlin Schwerpunkte bei der Infrastruktur für die Bürger vor Ort legen, fordert
die Blieskasteler CDU. Sie hat sich an ihren Bundestagsabgeordneten Markus Uhl gewendet,
um in Berlin ihre Forderung zu unterstützen.

Am heutigen Tag hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr neun Gemeinden im Saarland für die Durchführung des Förderprogramms zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze insgesamt mit 27,01 Millionen Euro Fördermittel beschieden. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf 41,62 Millionen Euro.
Die Stadt Blieskastel erhält bei einem Investitionsvolumen von 13.020.000 Euro eine Bundesförderung in Höhe von 7.812.000 Euro (60 %). Die jetzt geförderten Gigabitprojekte wurden noch vor dem Haushaltsstopp beschieden und können umgesetzt werden.

Auch bei anderen Projekten, wie dem Schwimmbad oder der neuen Bliesgau-Festhalle ist Blieskastel dringend auf finanzielle Unterstützung vom Bund angewiesen.
Es bleibt zu hoffen, dass diese Projekte aufgrund des aktuellen Haushalts-Chaos der Berliner Ampel-Koalition nicht gestoppt werden müssen!

Markus Uhl

Glückwunsch an unsere @bkg_nixwiedruff_ zur gelungenen Sessionseröffnung mit wunderschönem Orden - verbunden mit unserem Dank an alle Aktiven 🙏 Gelebtes Brauchtum und Ehrenamt, das wir gerne unterstützen. Es war uns wieder eine Ehre! Nix wie druff! #blieskastel #karneval #fastnacht #bliesgau

Glückwunsch an unsere BKG zur gelungenen Sessionseröffnung mit wunderschönem Orden - verbunden mit unserem Dank an alle Aktiven 🙏 Gelebtes Brauchtum und Ehrenamt, das wir gerne unterstützen. Es war uns wieder eine Ehre! Nix wie druff! #Blieskastel #karneval #Fastnacht

Rasche Instandsetzung der alten Bliesgau-Festhalle durch Restmittel möglich

Zur Vorbereitung des städtischen Haushalts für das Jahr 2024 trafen sich die Fraktionsvorstände der SPD und CDU mit der Verwaltungsspitze. Ziel war es, in einer äußerst schwierigen und angespannten finanziellen Lage, parteiübergreifend die wichtigen und richtungsweisenden Projekte zum Wohle unserer Stadt auf den Weg zu bringen.
Ein besonderes Anliegen dabei war es, dass „Sorgenkind Bliesgau-Festhalle“ für eine Übergangsphase schnellstmöglich wieder in Betrieb zu nehmen. Möglich ist dies nur durch die Umwidmung von Restmitteln.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Blieskasteler Stadtrat Patrick Hüther dazu: „Wir haben gemeinsam mit der Kämmererin Katharina Stefan sämtliche Produktsachkonten überprüft, um so die letzten Restmittel zusammen zu kratzen.
Der CDU ist es wichtig, dass der Auftrag zur Sanierung der Lüftungsanlage noch in diesem Jahr vergeben werden kann. Dazu haben beide Fraktionen die Verwaltungsspitze aufgefordert für die nächsten Verwaltungsausschuss sowie den anstehenden Stadtrat eine Vorlage zur Umwidmung von Mitteln vorzubereiten. Nach der Umwidmung stehen dann ca. 250.000 € zur Verfügung, die sofort für die dringend notwendige Instandhaltungsmaßnahmen an der Bliesgau-Festhalle eingesetzt werden können. Unser Dank geht an alle Fachbereichsleiter, die in mühevoller
Kleinstarbeit alle noch für das Jahr 2023 zur Verfügung stehenden Gelder zusammengesucht haben, sowie an die Kämmerei um Frau Katharina Stefan für die hervorragende und reibungslose Zusammenarbeit.
Der Bürgermeister bekommt durch die freiwerdenden Mittel und die Umwidmung das nötige Handwerkszeug an die Hand. Nun liegt es an ihm, gemeinsam mit seiner Verwaltung alle notwendigen Schritte schnellstmöglich in die Wege zu leiten, damit die Bliesgau-Festhalle wieder
eröffnet werden kann. Unsere Stadt braucht dringend eine Veranstaltungshalle. Die Zeit der Ausreden und des Hinhaltens ist vorbei “, so der Fraktionsvorsitzende der CDU Patrick Hüther
abschließend.

Herzliche Einladung! Die beliebte Weihnachtsmarktfahrt ist wieder da!

CDU drängt auf schnelle Instandsetzung der Bliesgaufesthalle noch in diesem Jahr

Die CDU-Ortsverbände von Blieskastel, Lautzkirchen und Alschbach drängen auf eine rasche Instandsetzung der maroden Bliesgau-Festhalle. Die notwendigen Arbeiten müssen noch in diesem Jahr vergeben und begonnen werden, so die CDU-Ortsverbände gemeinsam mit Ortsvorsteher Jürgen Trautmann. Sonst drohe eine Schließung über das ganze Jahr 2024 hinweg.

Der Stadtrat hatte sich jüngst mit Förderanträgen für einen Neubau beschäftigt und für die Zwischenzeit eine Instandsetzung der akuten Mängel der alten Halle beschlossen. Das notwendige Budget für die Instandsetzung soll im Haushalt 2024 bereitgestellt werden. Das ist aus Sicht der CDU-Ortsverbände aber viel zu spät. Man könne unmöglich auf den nächsten Haushalt 2024 warten, um die Aufträge zu vergeben.

Bis der Haushalt 2024 beschlossen und von der Aufsicht genehmigt ist, dürfte es Juni sein, bei einer folgenden Beauftragung wäre die Halle praktisch das ganze Jahr 2024 geschlossen. Für Blieskastel, die Kultur und die Vereine ist das aus Sicht der CDU schlichtweg eine Katastrophe und nicht hinnehmbar.
Die CDU-Ortsverbände werden daher gemeinsam mit der Stadtratsfraktion reden um noch einmal Schwung in diese wichtige und brisante Angelegenheit zu bringen. Es müssen hier wirklich alle Möglichkeiten ausgelotet werden um noch in diesem Jahr eine Lösung zu finden und die dringend erforderlichen Maßnahmen in Auftrag zu geben, so die CDU-Ortsverbände. #blieskastel #baustelle #saarland #saarpfalzkreis #kulturbrauchtraum #bliesgaufesthalleblieskastel

CDU drängt auf schnelle Instandsetzung der Bliesgaufesthalle noch in diesem Jahr

Die CDU-Ortsverbände von Blieskastel, Lautzkirchen und Alschbach drängen auf eine rasche Instandsetzung der maroden Bliesgau-Festhalle. Die notwendigen Arbeiten müssen noch in diesem Jahr vergeben und begonnen werden, so die CDU-Ortsverbände gemeinsam mit Ortsvorsteher Jürgen Trautmann. Sonst drohe eine Schließung über das ganze Jahr 2024 hinweg.

Der Stadtrat hatte sich jüngst mit Förderanträgen für einen Neubau beschäftigt und für die Zwischenzeit eine Instandsetzung der akuten Mängel der alten Halle beschlossen. Das notwendige Budget für die Instandsetzung soll im Haushalt 2024 bereitgestellt werden. Das ist aus Sicht der CDU-Ortsverbände aber viel zu spät. Man könne unmöglich auf den nächsten Haushalt 2024 warten, um die Aufträge zu vergeben.

Bis der Haushalt 2024 beschlossen und von der Aufsicht genehmigt ist, dürfte es Juni sein, bei einer folgenden Beauftragung wäre die Halle praktisch das ganze Jahr 2024 geschlossen. Für Blieskastel, die Kultur und die Vereine ist das aus Sicht der CDU schlichtweg eine Katastrophe und nicht hinnehmbar.
Die CDU-Ortsverbände werden daher gemeinsam mit der Stadtratsfraktion reden um noch einmal Schwung in diese wichtige und brisante Angelegenheit zu bringen. Es müssen hier wirklich alle Möglichkeiten ausgelotet werden um noch in diesem Jahr eine Lösung zu finden und die dringend erforderlichen Maßnahmen in Auftrag zu geben, so die CDU-Ortsverbände.