Das neue Coronavirus hat sich in einer Weise verbreitet, wie es noch vor einigen Wochen kaum jemand erwartet hätte. Täglich verändert sich die Lage und muss neu eingeordnet werden. Diese Pandemie stellt sowohl die Politik als auch die Menschen im Saarland vor eine große Herausforderung.
Die CDU Stadtratsfraktion unterstützt daher die Maßnahmen der Landesregierung, die den Schutz, die Gesundheit und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu jeder Zeit an oberste Stelle gesetzt hat. Dazu sind auch einschneidende Maßnahmen notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und damit wertvolle Zeit zur Versorgung von schwer kranken Personen zu gewinnen. Die letzten Tage haben gezeigt, dass sich die meisten Saarländerinnen und Saarländer absolut vorbildhaft verhalten und der Zusammenhalt, die Nachbarschaftshilfe und Solidarität großgeschrieben werden. Auch die Wirtschaft, Unternehmen, Betriebe und die Gastronomie leiden sehr stark unter dieser Situation. Die Maßnahmenpakete von Bund und Land sind daher der richtige Ansatz, um die Unternehmen in der Krise zu sichern. Aber auch die Eltern von Kindern in Schulen und Kitas sehen sich mit besonderen Herausforderungen konfrontiert:
CDU bringt Erlass von Kita-Gebühren ins Gespräch
Angesichts der Schließung von Kitas sind viele Eltern zur Betreuung ihrer Kinder auf bezahlten oder unbezahlten Urlaub angewiesen. Derweil laufen die Kitagebühren weiter. Die CDU-Stadtratsfraktion regt daher einen Erlass der Kita-Gebühren für die städtischen Kitas an und hat Herrn Bürgermeister Hertzler angeschrieben, dieses Anliegen zu prüfen. Leider musste die Stadt Blieskastel alle Beratungen und Termine des Stadtrates bis Ende April absagen, sodass der Antrag der CDU nicht kurzfristig beraten werden kann.
CDU-Fraktion setzt ihre Arbeit digital fortUngeachtet der der aktuellen Situation setzt die CDU-Fraktion ihre politische Arbeit fort. „In Zeiten von Digitalisierung, Smartphone und schnellem Internet können wir uns auch unter den geänderten Bedingungen gut organisieren“, erklärte CDU-Fraktionschef Holger Schmitt. Die Fraktionssitzungen finden ab sofort online per Videokonferenz statt. Alle Bürgerinnen und Bürger können die CDU-Stadtratsfraktion auch weiterhin unter holger.schmitt@cdu-blieskastel.de erreichen.