Mit Blick auf die Coronakrise fordert die CDU eine geänderte Personalpolitik. In den vergangenen Monaten konnten Grüne und SPD ein wenig aus den Vollen schöpfen. Noch nie wurden in der jüngeren VergangenheitWeiterlesen…
„Schönwetterhaushalt“ passt nicht in die Zeit Die Coronakrise findet in dem Haushalt 2020 nicht statt. Noch nicht. Das könnte sich noch rächen, meint die CDU. „Wir hätten uns jedenfalls nicht – wieWeiterlesen…
Die CDU hat die Investitionsplanung für das Jahr 2020 in der jüngsten Stadtratssitzung mitgetragen, für das laufenden Haushaltsjahr aber Nachbesserungen angemahnt und beantragt. Bei Schulen und Kitas kann die Stadt auf derWeiterlesen…
Die Stadt verzichtet 2020 auf die „Sondernutzungsgebühren“. Mit parteiübergreifender Mehrheit billigte der Stadtrat einen Antrag der CDU. Gewerbetreibende und die Gastronomie erhalten großzügig mehr Flächen vor ihren Geschäften für ihre Warenauslagen oderWeiterlesen…
Erster Teilerfolg für Antrag der CDU Es ist ein erster Teilerfolg für den Antrag der CDU, eine Nachfolgelösung für die bisherige „Flatrate“ zur Grüngutannahme zu finden. „Unser beharrliches Nachbohren hat sich ausgezahlt“,Weiterlesen…
Der Haushalt 2020 steht unter ganz besonderen Vorzeichen. Von einer Krise „historischen Ausmaßes“ spricht die CDU. Daher sollten alle demokratischen Kräfte zusammenhalten, um diese Herausforderungen in den kommenden Monaten zu meistern. „DieWeiterlesen…
Die CDU-Stadtratsfraktion spricht sich dafür aus, allen Pächtern der Stadt die Pacht zu erlassen, so lange ein Betrieb nicht möglich ist. Betroffen sind z. B. Wirte von Hallen, Betreiber von Sportheimen oderWeiterlesen…
Zum ersten Mal seit der Coronakrise tagt der Stadtrat am 14. Mai. Behandelt werden dabei neben dem Haushalt 2020 auch zwei Initiativen der CDU. „Wir hoffen auf eine breite Unterstützung“, so CDU-FraktionschefWeiterlesen…
Nach umfangreichen Hilfspaketen für Unternehmen und Gewerbetreibenden haben sich die Fraktionsspitzen von CDU und SPD im saarländischen Landtag auf ein „Schutzschirm“ für Vereine verständigt, die durch Corona in ihrer Existenz gefährdet sind.Weiterlesen…
Das Abbiegen auf den Parkplatz des Edeka Berberich in Lautzkirchen ist für Einkäufer, die insbesondere aus Fahrtrichtung Bierbach kommen, mit erheblichem Risiko verbunden. Es ist kaum möglich, den Gegenverkehr einzusehen, bevor manWeiterlesen…