Im Blieskasteler Stadtrat wird es bis auf weiteres keine Online-Sitzungen geben. Grüne und SPD stimmten gegen die Einrichtung von Online-Sitzungen. Alle anderen Fraktionen im Stadtrat waren dafür.
Die CDU bedauert den Beschluss der Mehrheitskoalition von SPD und Grüne. Für die Christdemokraten sind Online-Sitzungen nicht nur aus Infektionsschutzgesichtspunkten die sicherste Möglichkeit, die Funktionsfähigkeit des Stadtrats aufrecht zu erhalten, sondern auch die demokratischste Variante hierfür.
In einem verkleinerten Stadtparlament, das als sogenannter Notausschuss tagen würde, wäre nicht mehr jedes gewählte Stadtratsmitglied und nicht mehr jede Partei vertreten. Die CDU hatte zudem vorgeschlagen, die Online-Sitzungen im Internet zu übertragen, damit interessierte Bürgerinnen und Bürger die Sitzungen sicher und einfach verfolgen können.
Die vorgebrachten Bedenken von SPD und Grünen zu Kosten, Umsetzbarkeit und Sicherheit waren für alle übrigen Fraktionen im Stadtrat nicht nachvollziehbar.
Die CDU-Fraktion führt ihre Fraktionssitzungen bis Jahresende weiter online durch. „Wir haben bereits in der ersten Welle der Pandemie sehr gute Erfahrungen mit Videokonferenzen gemacht. Die Technik funktioniert einwandfrei. Die Stadt müsste noch nicht einmal Geräte anschaffen. Das funktioniert mit jedem Smartphone,“ so der CDU-Fraktionsvize Christian Wilhelm.